A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 1.1
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen in dem Onlineshop unter der Internet-Domain: ipz-shop.de der
IPZ Stemmann GmbH
Zum Wetterschacht 5
45659 Recklinghausen
Telefon: 02361 18 62 50
Fax: 02361 18 62 04
E-Mail: info@ipz-rohre.de
Geschäftsführer: Niklas Slaby
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:DE 257763229
Registergericht: Amtsgericht Recklinghausen, Registernummer: HRB 5866
(nachfolgend nur „IPZ“)
§ 1.2
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB ist eine natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 1.3
Unternehmer im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 1.4
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch IPZ über den Onlineshop unter der Internet-Domain: ipz-shop.de erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat.
§ 1.5
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Abschluss von Verträgen
§ 2.1
Alle Darstellungen der angebotenen Produkte dienen zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden.
§ 2.2
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot für die ausgewählten Waren ab.
§ 2.3
IPZ nimmt die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. IPZ weist darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei IPZ eingegangen ist und bearbeitet wird.
Die Annahme erfolgt durch den Versand oder das Aushändigen der Ware bei Selbstabholung.
§ 2.4
Sollte die Bestellbestätigung der IPZ Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Darstellung und Festlegung der Produktpreise technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die IPZ zur Anfechtung berechtigt. Im Rahmen der Anfechtung muss die IPZ ihren Irrtum gegenüber dem Kunden beweisen. Bereits durch den Kunden erbrachte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
§ 3 Lieferung und Vorbehalt der Selbstbelieferung
§ 3.1
Die Lieferung erfolgt in die Bundesrepublik Deutschland.
§ 3.2
Für den Fall, dass nicht alle durch den Kunden bestellten Produkte vorrätig sind, ist IPZ zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 3.3
IPZ behält sich ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls IPZ ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall wird IPZ den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
§ 4 Versand und Bezahlung
§ 4.1
In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.
§ 4.2
Die Versandkosten belaufen sich wie folgt:
für Rohrzubehör: einmalig: 5,99 €
für Rohre (Fixstücke) unabhängig der gewünschten Länge: einmalig: 10,99 €
Die vorgenannten Kosten sind inkl. Umsatzsteuer.
§ 4.3
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
§ 4.4
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt per Vorkasse, PayPal, Bar bei Abholung oder Rech-nungskauf (nach 3 erfolgreichen Transaktionen möglich)
§ 4.4.1
Bei Zahlung per Überweisung erhält der Käufer durch den Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rech-nungsdaten. Der Käufer sollte bei einer Überweisung als Verwendungszweck die Rechnungsnummer, die aus der Kunden-Nr. und Bestell-Nr. besteht, angeben, damit der Verkäufer einen Zahlungseingang einem konkreten Vertrag besser zuordnen kann.
§ 4.4.2
Für die Zahlung per PayPal muss der Käufer sich zuvor bei PayPal anmelden. Der Verkäufer weist darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten Die Nutzungs-bedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.
§ 4.4.3
Bei Barzahlung wird dem Kunden die Ware übergeben und der Kunde zahl den Kaufpreis an den Verkäufer. Die Höhe ergibt sich aus den im Rahmen des Vertragsabschluss ausgetauschten E-Mails.
§ 4.4.4
Die Zahlart „Rechnung“ ist erst nach drei Abwicklungen von Zahlungen aus drei Kaufverträgen möglich, sofern die Zahlung durch den Kunden erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
§ 5 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
§ 5.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IPZ-Stemmann GmbH Zum Wetterschacht 5 45659 Recklinghausen Tel.: 02361 / 185250 Fax: 02361 / 185204 E-Mail: info@ipz-rohre.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5.2 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück an:
IPZ-Stemmann GmbH
Zum Wetterschacht 5
45659 Recklinghausen
Fax: 02361 / 185204
E-Mail: info@ipz-rohre.de
Hiermit widerrufe ich/ widerrufen wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*: ________________________________________________________ ________________________________________________________ ________________________________________________________
Bestellt am/erhalten am*: ______________________________
Name des Verbrauchers/ der Verbraucher*: ________________________________________________________ ________________________________________________________ ________________________________________________________
Anschrift des Verbrauchers/ der Verbraucher*: ________________________________________________________ ________________________________________________________ ________________________________________________________ _____________________________________________________
Datum _____________________________________________________
Unterschrift des Verbrauchers/ der Verbraucher
*Unzutreffendes bitte streichen
§ 6 Gewährleistung
§ 6.1
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen unter den in diesem Paragrafen dargestellten Abweichungen.
§ 6.2
Für Verträge mit Kaufmännern im Sinne des HGB, für die der Abschluss des Kaufvertrages mit dem Verkäufer ein Handelsgeschäft nach § 343 HGB ist, gilt:
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersu-chungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
§ 7 Haftung
§ 7.1
IPZ hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ord-nungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der IPZ auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die IPZ nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7.2
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Hinweis auf Streitschlichtung
§ 8.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Mehr hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Die E-Mail-Adresse lautet: info@ipz-rohre.de
§ 8.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die IPZ erklärt sich im Vorhinein nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucher-schlichtungsstellen im Sinne von § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Ver-lauf oder während einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).
§ 9 Schlussbestimmungen
§ 9.1
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
§ 9.2
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 9.3
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren kann der Kunde den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten. Wenn der Kunde Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt hat, so erhält er bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften.
2. Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer)
IPZ Stemmann GmbH
Zum Wetterschacht 5
45659 Recklinghausen
Telefon: 02361 18 62 50
Fax: 02361 18 62 04
E-Mail: info@ipz-rohre.de
Geschäftsführer: Niklas Slaby
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:DE 257763229
Registergericht: Amtsgericht Recklinghausen, Registernummer: HRB 5866
3. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung kann der Kunde während des Bestellvor-gangs nach Einlage der Warenkorb erfahren. Dazu muss der Kunde auf Symbol mit der Bezeichnung Warenkorb klicken.
4. Information über Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikati-onsmittel
Für die Nutzung unseres Onlineangebotes und die Vornahme einer Bestellung entstehen keine weiteren Kosten, die über die bloße Nutzung Ihres Internetzugangs hinausgehen.
5. Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
5.1 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 4 der AGB.
5.2 Liefer- und Leistungsbedingungen
Die Liefer-und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den §§ 3 und 4 der AGB.
5.3 Termin der Leistungserbringung
Der Termin der Leistungserbringung wird ihm Rahmen der Produktbeschreibungen vor Einlage in den Warenkorb dargestellt.
6. Information über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
C. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).
2. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich nach Maßgabe des § 3 und § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers vor, die versprochene Leistung und damit die Lieferung der Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen (siehe oben).
3. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
1. Der Kunde legt Artikel in den Warenkorb.
2. Der Kunde gibt seine Rechnungs- und Lieferadresse im Bestellprozess an.
3. Der Kunde wählt die gewünschte Zahlungs und Versandmethode.
4. Der Kunde klickt in der Übersicht der Bestellung, in der alle Daten noch einmal aufgeführt werden, auf den Button "Kaufen".
Die Annahme erfolgt durch den Versand oder das Aushändigen der Ware bei Selbstabholung.
4. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäu-fen über den Onlineshop
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.
5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäu-fen über den Onlineshop
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellen-den Ware erhöhen oder aber verringern.
Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
6. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.